{"id":21509,"date":"2023-09-20T10:00:03","date_gmt":"2023-09-20T08:00:03","guid":{"rendered":"https:\/\/altoo.io\/?p=21509"},"modified":"2023-09-19T21:52:54","modified_gmt":"2023-09-19T19:52:54","slug":"der-mann-hinter-den-verhandlungen-mit-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/altoo.io\/de\/the-man-behind-the-negotiations-with-the-eu\/","title":{"rendered":"Im Profil: Der Mann hinter den Verhandlungen mit der EU"},"content":{"rendered":"
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Der \"Aktenfresser\", \"Big Maro\u0161\" oder \"Wurstk\u00f6nig von Br\u00fcssel\" - als die Europ\u00e4ische Union (EU) und Gro\u00dfbritannien \u00fcber den Export von Fleischprodukten nach Nordirland verhandelten - sind die Spitznamen des ehrgeizigen 55-j\u00e4hrigen Slowaken. Seine Aufgabe ist klar: Er will die derzeit mehr als 120 bilateralen Abkommen mit der Schweiz, die \u00fcber Jahrzehnte hinweg ausgehandelt wurden, durch eine Reihe von Grundprinzipien ersetzen.<\/span><\/p>

Die Gespr\u00e4che \u00fcber einen neuen Rahmenvertrag scheiterten 2021, als die Schweiz den Verhandlungstisch verlie\u00df. Dies bedeutete das Ende von sieben Jahren Bem\u00fchungen. Drei zentrale Punkte haben den Fortschritt seit dem Entwurf eines Abkommens im Jahr 2018 behindert: der Schutz der L\u00f6hne, die Regeln f\u00fcr staatliche Beihilfen und der Zugang von EU-B\u00fcrgerinnen und -B\u00fcrgern zu Schweizer Sozialversicherungsleistungen.<\/span><\/p>

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EU: bereit, Ausnahmen zuzulassen<\/b><\/h4>

Bereits 2021 erkl\u00e4rte \u0160ef\u010dovi\u010d, dass von den Schweizern \"konkrete und glaubw\u00fcrdige Vorschl\u00e4ge\" erwartet w\u00fcrden, wie sie die bilateralen Probleme l\u00f6sen w\u00fcrden, die bis zum Ende des Rahmenabkommens nicht gel\u00f6st w\u00fcrden. \"Es muss auch dar\u00fcber gesprochen werden, wann Bern die dritte Koh\u00e4sionsmilliarde in Euro zahlen wird, um von den Vorteilen des gemeinsamen Binnenmarktes zu profitieren\", war in Br\u00fcssel zu h\u00f6ren.<\/span><\/p>

Der Ernst der Lage und die Dringlichkeit des Diplomaten best\u00e4tigten \u0160ef\u010dovi\u010ds Arbeitsbesuch in Bern im M\u00e4rz 2023. Die diplomatische Initiative war ein einseitiger Vorsto\u00df des Kommissars, da er urspr\u00fcnglich nicht von der Schweizer Regierung eingeladen worden war, die in dieser Frage intern gespalten ist. Stattdessen nahm er eine Einladung zu einem Vortrag an der Universit\u00e4t Freiburg an, die s\u00fcdlich der Schweizer Hauptstadt Bern liegt.<\/span><\/p>

\"Wir haben gezeigt, dass wir bereit sind, Ausnahmen zuzulassen, die f\u00fcr die bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz spezifisch sind, zum Beispiel, um das Risiko auszuschalten, dass EU-B\u00fcrger in die Schweiz ziehen, nur um in den Genuss der sozialen Sicherheit zu kommen. Wir k\u00f6nnen einen Kompromiss erreichen, wenn die Schweiz f\u00fcr unsere Anliegen sensibilisiert ist, insbesondere f\u00fcr die Auswirkungen unserer bilateralen Vereinbarungen auf die Dynamik innerhalb der EU. Ich bin zuversichtlich, dass<\/span>\u00a0<\/b>k\u00f6nnen wir dieses Gleichgewicht finden\", erkl\u00e4rte \u0160ef\u010dovi\u010d in seiner Rede.<\/span><\/p>

Nach einem Abendessen zwischen dem Schweizer Au\u00dfenminister Ignazio Cassis und \u0160ef\u010dovi\u010d erkl\u00e4rte das Schweizer Au\u00dfendepartement laut der Nachrichtenwebsite Euractiv, dass die Arbeit an einer gemeinsamen Verst\u00e4ndigung \"einige Fortschritte\" erzielt habe. In der Erkl\u00e4rung hie\u00df es jedoch auch, dass \"eine Reihe von offenen Fragen bestehen bleiben, die Anstrengungen von beiden Seiten erfordern werden\".<\/span><\/p>

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Einigung bis Sommer 2024?<\/b><\/h4>

Es ist offensichtlich, dass Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d k\u00fchne Pl\u00e4ne hat: Was seine Vorg\u00e4nger in sieben Jahren nicht geschafft haben, will er in einem Jahr erreichen. W\u00e4hrend seines Besuchs in der Schweiz am 16. M\u00e4rz<\/span>,<\/span>der Vizepr\u00e4sident erkl\u00e4rte, er wolle bis zum Sommer 2024 eine Einigung \u00fcber die institutionellen Fragen erzielen, da im Herbst 2024 ein neues Kommissionskollegium sein Amt antreten werde.<\/span><\/p>

Wie die Nachrichten-Website SWI feststellt, ist sich die EU der f\u00f6deralen Wahlen Ende Oktober 2023 bewusst. Vizepr\u00e4sident \u0160ef\u010dovi\u010d sagte: \"Wir respektieren das\". Er m\u00f6chte daher \u00fcber einen Fahrplan f\u00fcr die Zeit nach den Wahlen sprechen und \"die Chancen und die M\u00f6glichkeit eines erfolgreichen Ausgangs der Verhandlungen erh\u00f6hen\". Dies w\u00e4re die \"bestm\u00f6gliche Nachricht f\u00fcr die EU und die Schweiz\". So treibt \"Mister Schweiz\" die andere Seite weiter zur Aktivit\u00e4t an.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im September 2021 \u00fcbernahm der Vizepr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission, Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d, die Verantwortung f\u00fcr die Beziehungen zur Schweiz. Der erfahrenste Kommissar, der bereits unter Kommissionspr\u00e4sident Jos\u00e9 Manuel Barroso und sp\u00e4ter unter Jean-Claude Juncker t\u00e4tig war, scheint ein harter Hund zu sein.<\/p>","protected":false},"author":13,"featured_media":21543,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"inline_featured_image":false,"cybocfi_hide_featured_image":"","two_page_speed":[],"footnotes":""},"categories":[184,73,545,85],"tags":[597],"class_list":["post-21509","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-all-insights","category-explore-by-topic","category-people","category-switzerland","tag-maros-sefcovic"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21509","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/13"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21509"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21509\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21538,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21509\/revisions\/21538"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21543"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21509"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21509"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21509"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}