{"id":19678,"date":"2023-09-04T10:00:21","date_gmt":"2023-09-04T08:00:21","guid":{"rendered":"https:\/\/altoo.io\/?p=19678"},"modified":"2023-09-28T07:39:08","modified_gmt":"2023-09-28T05:39:08","slug":"osterreich-erwartet-prozess-gegen-ehemaligen-kanzler-sebastian-kurz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/altoo.io\/de\/austria-awaits-trial-with-former-chancellor-sebastian-kurz\/","title":{"rendered":"Im Profil: Sebastian Kurz"},"content":{"rendered":"
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Er war ein Ph\u00e4nomen und hat alles gut gemacht. Sebastian Kurz, ein Mitglied der \u00d6sterreichischen Volkspartei (\u00d6VP), war seit 2010 Berufspolitiker, als er im Alter von 24 Jahren in den Wiener Gemeinderat und den Landtag einzog. Er hat zuvor nie in einem anderen Beruf gearbeitet und auch sein Studium der Rechtswissenschaften nie abgeschlossen. Im Jahr 2011 wurde er zum Integrationsstaatssekret\u00e4r im Bundesministerium f\u00fcr Inneres ernannt und zwei Jahre sp\u00e4ter, im Alter von 27 Jahren, wurde er der j\u00fcngste Au\u00dfenminister in der Geschichte \u00d6sterreichs.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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Quelle: www.vienna.at<\/figcaption>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/figure>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Diese Zeit war wahrscheinlich die erfolgreichste seiner politischen Laufbahn. Zun\u00e4chst milderte Kurz den von der Freiheitlichen Partei \u00d6sterreichs (FP\u00d6) vergifteten Ton in der Einwanderungspolitik etwas ab, sp\u00e4ter wurde er selbst zu einem Verfechter eines harten Kurses. W\u00e4hrend der Fl\u00fcchtlingskrise setzte er die Schlie\u00dfung der Balkanroute durch, zun\u00e4chst f\u00fcr sein Land und sp\u00e4ter als einheitliche EU-Strategie. Nach wie vor betont er, dass er aus eigener \u00dcberzeugung die \"falsche Politik\" der offenen Grenzen abgelehnt habe.<\/span><\/p>

Sieben Mal traf Kurz mit Wladimir Putin zusammen. In einem der B\u00fccher, die \u00fcber ihn geschrieben wurden, spricht der ehemalige Au\u00dfenminister \u00fcber die Jahre der entspannten Atmosph\u00e4re, Vier-Personen-Gespr\u00e4che, die auf Deutsch gef\u00fchrt wurden, und ein Treffen in einem Raum mit Kamin, w\u00e4hrend es drau\u00dfen minus 22 Grad hatte. Aber Putins Pers\u00f6nlichkeit ist nicht n\u00e4her, Kurz nennt ihn \"sehr k\u00fchl, diszipliniert und immer gut vorbereitet\".<\/span><\/p>

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Die Zeit der Kanzlerin<\/b><\/h4>

Sebastian Kurz wurde 2017 im Alter von 31 Jahren zum \u00f6sterreichischen Bundeskanzler gew\u00e4hlt und im selben Jahr vom Time Magazine als einer von zehn \"Next Generation Leaders\" aufgef\u00fchrt. Am Tag seines Wahlsiegs beschrieb die deutsche Zeitung Welt Kurz als \"konservativ-liberalen, europ\u00e4isch denkenden Politiker\", dessen Aufstieg in vielerlei Hinsicht dem von Pr\u00e4sident Emmanuel Macron \u00e4hnelt. Die Schlie\u00dfung der Balkanroute war eine diplomatische Meisterleistung.<\/span><\/p>

Die Ibiza-Aff\u00e4re markierte das abrupte Ende einer bemerkenswerten Karriere. Die Ver\u00f6ffentlichung eines heimlich gedrehten Videos, in dem Heinz-Christian Strache, ehemals Vizekanzler und FP\u00d6-Parteichef, sowie Johann Gudenus, ehemals Nationalrat und FP\u00d6-Klubobmann, eine angebliche Nichte eines russischen Oligarchen, in einer Villa auf der spanischen Insel Ibiza ihre Bereitschaft zur Korrumpierung und Umgehung der Gesetze zur Parteienfinanzierung sowie zur \u00dcbernahme der heimlichen Kontrolle parteiunabh\u00e4ngiger Medien versprechen. Die FP\u00d6-Minister treten zur\u00fcck, die Regierungskoalition zerbricht. Ende Mai wird Sebastian Kurz seines Amtes enthoben. Nach Neuwahlen wird Kurz Anfang 2020 erneut zum Bundeskanzler ernannt.<\/span><\/p>

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Die Korruptionsvorw\u00fcrfe<\/b><\/h4>

Eineinhalb Jahre sp\u00e4ter, im Mai 2021, wurde ein Ermittlungsverfahren gegen Kurz eingeleitet. Es handelt sich um Falschaussagen im Rahmen der Wahrheitspflicht vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Sebastian Kurz soll seinem engen Vertrauten Thomas Schmid 2017 versprochen haben, dass er \u00d6BAG-Chef wird, falls Kurz Bundeskanzler wird. Die \u00d6BAG, die \u00d6sterreichische Beteiligung AG, ist ein Zusammenschluss von mehr als 20 Unternehmen mit \u00f6ffentlichen Anteilen im Gesamtwert von rund 22 Milliarden Euro. Im Finanzministerium soll Thomas Schmid, der jetzt gegen Kurz aussagt, daran beteiligt sein, Kurz mit teilweise gef\u00e4lschten und finanzierten Umfragen an die Macht zu bringen.<\/span><\/p>

Schmid bekommt tats\u00e4chlich den h\u00f6chsten Posten in der \u00d6BAG. Der ehemalige Bundeskanzler bestreitet jedoch seinen Einfluss, ebenso wie die bewusste Falschaussage vor dem Ausschuss. Er sagt, er sei \u00fcber die Postenbesetzung \"informiert, aber nicht involviert\". Die Staatsanwaltschaft glaubt ihm nicht, aber er muss seine Schuld beweisen. Gegen Kurz spricht u.a. die SMS mit Thomas Schmid, in der er z.B. schreibt \"Wenn du alles bekommst, was du willst\" und Schmid antwortet mit \"Ich bin so gl\u00fccklich, ich liebe meinen Kanzler\". Kurz war im Oktober 2021 wegen Korruptionsverdachts als Bundeskanzler zur\u00fcckgetreten.<\/span><\/p>

In Wien wie in New York zu Hause<\/b><\/h4>

Derzeit lebt der ehemalige Bundeskanzler abwechselnd in \u00d6sterreich und in den USA, wo er sich als Unternehmensgr\u00fcnder und Berater des Milliard\u00e4rs Peter Thiel, dem Mitbegr\u00fcnder von PayPal, Palantir Technologies und dem ersten ausl\u00e4ndischen Investor in Facebook, pr\u00e4sentiert. Kurz ist in Israel aktiv, und sein Interessengebiet ist die Cybersicherheit. In \u00d6sterreich ist er bei gesellschaftlichen Veranstaltungen zu sehen, zuletzt bei den Salzburger Festspielen. Sollte er freigesprochen werden, ist auch sein Comeback in Frage gestellt. Es w\u00e4re ein gro\u00dfer Sieg f\u00fcr ihn und f\u00fcr die \u00d6VP.<\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 18. Oktober 2023 findet der Prozess gegen den \u00f6sterreichischen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz statt. Der Prozess ist auf drei Tage angesetzt. Wird der ehemalige Politiker und jetzige Berater und Gesch\u00e4ftsmann f\u00fcr schuldig befunden, kann die Strafe bis zu drei Jahren Gef\u00e4ngnis betragen.<\/p>","protected":false},"author":12,"featured_media":19680,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"inline_featured_image":false,"cybocfi_hide_featured_image":"","two_page_speed":[],"footnotes":""},"categories":[184,545],"tags":[525],"class_list":["post-19678","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-all-insights","category-people","tag-sebastian-kurz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19678","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19678"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19678\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":23092,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19678\/revisions\/23092"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19680"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19678"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19678"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/altoo.io\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19678"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}